AGB

Diese Bedingungen gelten für die öffentliche Limetree Legal Website und, soweit keine gesonderte Vereinbarung gilt, für den Zugriff auf das Limetree Legal SaaS-Dashboard.

Besteht zwischen Limetree Legal und einem Kunden eine Kundenvereinbarung, ein Bestellformular, eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung oder eine andere schriftliche Vereinbarung, geht diese Vereinbarung für die jeweiligen Leistungen vor.

Limetree Legal stellt Software für Markenrecherche, Vorbereitung von Anmeldungen, Portfoliomanagement, Monitoring und verwandte Legal-Operations-Workflows bereit.

Der Service soll Informationen strukturieren, Analysen unterstützen und Teams bei der Koordination von Markenarbeit helfen. Er ersetzt keine professionelle Beurteilung, keine Prüfung offizieller Register und keine qualifizierte Rechtsberatung.

Dashboard-Zugriff kann ein gültiges Konto, eine Organisationsmitgliedschaft oder eine Einladung erfordern. Nutzerinnen und Nutzer müssen zutreffende Kontoinformationen angeben und Login-Daten vertraulich behandeln.

Organisationsadministratoren sind dafür verantwortlich, Zugriffsrechte zu verwalten, geeignete Nutzer einzuladen und Zugriffe zu entfernen, wenn sie nicht mehr benötigt werden.

Nutzerinnen und Nutzer sind verantwortlich für Dateien, Marken, Notizen, Portfoliodaten, Monitoring-Einstellungen und sonstige Inhalte, die sie in den Service hochladen oder dort eingeben.

Durch die Nutzung des Services räumen Nutzer Limetree Legal die Rechte ein, die erforderlich sind, um diese Inhalte ausschließlich zur Bereitstellung und Absicherung des Services zu hosten, zu verarbeiten, anzuzeigen, zu übertragen und zu sichern.

Suchergebnisse, generierte Texte, Klassifikationen, Monitoring-Signale und andere Ausgaben können unvollständig, verzögert oder fehlerhaft sein und müssen geprüft werden, bevor geschäftliche oder rechtliche Entscheidungen getroffen werden.

Nutzerinnen und Nutzer bleiben verantwortlich für die Beurteilung von Eintragungsfähigkeit, Konflikten, Fristen, Anmeldestrategie und Kommunikation mit Markenämtern oder Dritten.

Wir streben einen zuverlässigen Betrieb des Services an, garantieren jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartung, Sicherheitsarbeiten, Ausfälle Dritter oder technische Probleme können den Zugriff beeinträchtigen.

Wir können Funktionen verbessern, ändern, aussetzen oder einstellen, soweit dies aus Gründen der Sicherheit, Compliance, Produktentwicklung oder des Betriebs erforderlich ist.

Kostenpflichtige Pläne, Nutzungsgrenzen, Support-Level und Abrechnungsbedingungen richten sich nach der jeweiligen Bestellung, Planbeschreibung oder Kundenvereinbarung.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Entgelte gemäß den anwendbaren kommerziellen Bedingungen fällig und verstehen sich ohne Steuern, Abgaben oder amtliche Gebühren Dritter.

Wir können Zugriffe sperren, soweit dies erforderlich ist, um den Service zu schützen, gesetzliche Vorgaben einzuhalten, Missbrauch zu verhindern oder ausstehende Entgelte oder wesentliche Vertragsverletzungen zu klären.

Nach einer Beendigung kann der Zugriff auf das Dashboard enden und Kundeninhalte können nach einer angemessenen Aufbewahrungsfrist gelöscht werden, sofern gesetzliche oder vertragliche Pflichten keine längere Speicherung erfordern.

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.

Soweit gesetzlich zulässig, sind für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen die Gerichte mit Zuständigkeit für Hamburg, Deutschland, zuständig.